In fast jedem Onlineshop findest du die AGB, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Warum nur in fast jedem? Die Antwort ist ganz einfach: Für Onlinehändler besteht keine rechtliche Pflicht zur Ausformulierung! Das im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) festgeschriebene Vertragsrecht gilt automatisch für alle Shops, die über keine eigenen AGB verfügen.
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AGB verfassen oder weglassen?
Ob sich die Mühe zur Erstellung der AGB überhaupt lohnt? Wie so oft kommt es hier auf den Einzelfall an. Sinn und Zweck ist es aus Händlersicht, strittige Fragen im Vorfeld eines Vertrags zu klären, oder weniger diplomatisch ausgedrückt: Du biegst mit Hilfe der AGB das Wettbewerbsrecht so hin, dass dir kein Kunde auf der Nase herumtanzt. Was aber nicht funktioniert: die rechtlichen Vorgaben der §§ 307- 390 BGB aushebeln. Klauseln, die dagegen verstoßen, sind nicht nur ungültig, du riskierst auch eine Abmahnung wegen versuchter Täuschung der Verbraucher.
Selbst formulieren oder Muster-AGB anpassen
Zur Erstellung der AGB hast du verschiedene Möglichkeiten:
- AGB selbst formulieren
- Das Plugin WooCommerce German Market nutzen. Es liefert Muster-AGB mit, die du im Editor von WordPress anpassen kannst – und anpassen musst!
- Zum Anwalt gehen, und eigene AGB erstellen lassen.
Abhängig ist diese Entscheidung auch von deinem Sortiment an Waren und Dienstleistungen, und den damit verbundenen rechtlichen Fallstricken.
Platzierung der AGB und Zustimmung
Du hast dich dazu entschlossen, eigene und mit dem Wettbewerbsrecht konforme AGB zu erstellen? Wirksam sind die Bestimmungen aber nur, wenn Sie auch gelesen werden. Die Verlinkung auf eine AGB-Seite via Menü genügt den gesetzlichen Vorgaben allerdings nicht – notwendig ist eine Einbindung in den Bestellprozess, zum Beispiel durch eine Checkbox, in die der Kunde ein Häkchen setzen muss.
Einbindung in den Bestellprozess
Mit der Zustimmung via Checkbox gehst du sicher, dass der Kunde die AGB gelesen und seine Zustimmung erteilt hat. Naja, oder dass er zumindest so tut, als ob er sie gelesen hätte. 😉 In jedem Fall werden die AGB mit der vom Kunden vorgenommenen Aktivierung auch Bestandteil des Vertrages.