Muss der Arbeitgeber über einen Nebenjob informiert werden?

Onlineshop und RechtNicht alle Unternehmensgründer starten sofort in Vollzeit, schon aus Gründen der Krankenversicherung! Die Krankenkassen langen bei den Beiträgen für Selbständigen nämlich ordentlich zu. Wie ist das aber rechtlich, wenn der Onlineshop nebenbei betrieben wird? Kann der Arbeitgeber die Tätigkeit als Kleinunternehmer verbieten? Muss der Arbeitgeber über die Selbständigkeit informiert werden?

Pflicht zur Information?

Du bist angestellt und möchtest nebenbei noch einen Onlineshop betreiben? Prinzipiell ist das nicht verboten, denn in Deutschland herrscht nach Grundgesetz Artikel 12 die freie Berufswahl. Schau aber trotzdem in deinen Arbeitsvertrag, oder auch in einem Tarifvertrag, der auf dich zutrifft, nach näheren Bestimmungen! Dort könnte beispielsweise vereinbart sein, dass der Arbeitgeber über Nebentätigkeiten informiert werden muss.

Die rechtliche Lage: Es besteht keine generelle Informationspflicht, aber wenn vertraglich etwas vereinbart wurde, musst du dich daran halten! Mit der Information über eine Nebentätigkeit ist die Sache aber noch nicht geklärt. Wichtig sind:

  • Das Geschäftsmodell deiner Selbständigkeit, insbesondere dein Sortiment an Waren und Dienstleistungen
  • Die Zeit, die du für deine Selbständigkeit benötigst

Mit der Selbständigkeit dem Arbeitgegeber Konkurrenz machen

Definitiv eine rote Linie überschreitest du, wenn du mit den Waren und Dienstleistungen deines Onlineshop mit dem Arbeitgeber in Konkurrenz trittst. Beispiel: Du arbeitest in einem Schuhgeschäft und betreibst nebenbei einen Onlineshop für Schuhe. Diese konkurrierende Nebentätigkeit kann und wird dir der Arbeitgeber verbieten. Wenn du den Nebenjob nicht aufgibst, drohen dir Abmahnung und Kündigung, im schlimmsten Fall auch die Forderung nach Schadenersatz.

Während der Arbeitszeit den Onlineshop administrieren

Was auch nicht funktioniert: während der Arbeitszeit den eigenen Shop zu administrieren. Früher oder später wird man dir auf die Schliche kommen, sei es über den Browserverlauf oder über petzende Kollegen, auf deinen Bildschirm gespäht haben. Natürlich kannst du deine Selbständigkeit nicht in der regulären Arbeitszeit organisieren. Aber auch nach Feierabend gibt es Grenzen. Du musst maximale Wochenarbeitszeiten, Ruhepausen und Ruhezeiten einhalten!

Ruhezeiten einhalten

Wenn du zu viele Stunden nebenbei arbeitest, und auch noch der Urlaub für deine Selbständigkeit herhalten muss, dann kannst du deine Haupttätigkeit nicht mehr ordentlich ausführen! Maßgeblich sind die im Arbeitszeitgesetz festgelegten Arbeitszeiten, Ruhepausen und Ruhezeiten. Für Ruhepausen gilt:

Die Arbeit ist durch im voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen nach Satz 1 können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Länger als sechs Stunden hintereinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden.

Die Höchstarbeitszeit liegt in Deutschland bei 48 Stunden pro Woche. Sie darf, wenn du deinen Haupt- und Nebenjob zusammenrechnest, nicht überschritten werden. Eine Überschreitung der 48 Stunden ist nur in befristeten Ausnahmefällen möglich, und bei entsprechendem Zeitausgleich.

Krankheitszeiten für Nebenjob nutzen

Wenn du krank geschreiben bist, darfts du nichts anfassen, was deine Genesung verhindert. Wenn du einen Schnupfen hast, dann ist also Bettruhe angesagt, und nicht Onlineshop bauen.  Anders sieht die Sache bei einem Beinbruch aus, der dich von deiner Arbeit als Sportlehrer abhält. In diesem Fall darfst du während deiner Krankschreibung Computertätigkeiten ausführen.

Urlaubszeiten für Nebenjob nutzen

Der gesetzlich festgeschriebene Urlaub ist für die Erholung da. Du darfst in dieser Zeit keinen anstrengenden Job nachgehen und dann wieder völlig fertig beim Arbeitgeber antreten. Und wie sieht es beim unbezahlten Urlaub aus? Ein Rechtsanspruch ist im Bundesurlaubsgesetz zwar nicht festgeschrieben, aber vielleicht lässt ja der Arbeitgeber mit sich reden und du kannst zusätzlichen, unbezahlten Urlaub nehmen? Dann hast du mehr Zeit für den Nebenjob zur Verfügung.

Hauptjob und Selbständigkeit vereinbaren

Unter diesen drei Voraussetzungen lassen sich Brotberuf und Selbständigkeit am besten verknüpfen:

  • Hauptjob und Selbständigkeit konkurrieren nicht miteinander. Beispiel: Du bist bei der Feuerwehr angestellt und betreibst selbständig einen Onlineshop für Sportartikel (und nicht für Feuerwehr-Berufskleidung).
  • Du arbeitest im Hauptberuf auf Teilzeit, aber sozialversicherungspflichtig. Damit überschreitest du nicht die maximal erlaubte Arbeitszeit, hast du die teuren Beiträge für die Krankenkasse von der Backe und bist in der Renten- und Arbeitslosenversicherung.
  • Du informierst deinen Arbeitgeber rechtzeitig über deine Selbständigkeit. Tipp: Nimm die Kleinunternehmer-Regelung in Anspruch und weise deinen Arbeitgeber darauf hin! Das ist zwar rechtlich wenig bedeutsam, aber du nimmst Öl aus dem Feuer. So richtig begeistert ist nämlich kein Arbeitgeber, wenn du dich nebenbei selbständig machst. Er könnte annehmen, dass du mit deinem Hauptjob nicht zufrieden bist … und wahrscheinlich hat er Recht.  😉

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